Weg mit den Wahlmaschinen - der Stimmzettel muss bleiben!

Verkehrte Welt bei der Wahl in Hessen

Vorher noch ein kleinen Disclaimer - wir haben ja ziemlich chaotische Zustände momentan:

Ich behaupte NICHT das es einen Betrug bei der Wahl gegeben hat - die Umstände aber stimmen einen Nachdenklich. Deshalb ist am Ende des Titels auch ein Fragezeichen. Es ist also auch als eine Frage zu verstehen.

CCC'ler sind Wahlstöhrer

Okay, zurück zum eigentlichen. Heute Mittag ist die Meldung schon auf einigen Mailinglisten rumgegangen, dass im Blog von HR-Online ein Bericht zur Wahl in Obertshausen zu lesen sei, bei dem es einem die Sprache verschlägt:

Wie mir der CCC eben nämlich mitteilt, habe der Wahlleiter der Stadt angesagt, er würde keine Wahlbeobachter zulassen und hat die, die schon angereist waren, abfangen lassen, ihnen angedroht, sie wegen Wahlstörung anzuzeigen und hat sie per Auto verfolgen lassen, um sichergehen zu können, dass sie auch aus dem Landkreis verschwinden. Weil sie höflich darum gebeten haben, beim Aufbau der Wahlcomputer zusehen zu dürfen.

In Langen habe der Wahlleiter die Wahlvorstände vor dem CCC gewarnt und die Benutzung von Technik in der Wahllokalen untersagt.

Geekheim berichtet

HR-Online bezieht sich dabei, so denke ich, auf den Bericht von Frank (CCC) - Demokratur in Westeuropa - in seinem Blog. Er war versorgte uns primär mit den Nachrichten. Das Bedeutet, bisher habe ich noch nicht von anderer Stelle ein Statement zu der Situation gehört. Wir beziehen uns also auf seinen Bericht. Ich persönlich hege keinerlei Misstrauen gegenüber Franks Berichterstattung - und in der Vergangenheit hat der CCC auch immer bewiesen, dass ehrlich, fair und faktenbezogen berichtet wurde.

Zusammenfassung der Missstände

• Wahlmaschinen sind mit relativ geringem Aufwand manipulierbar.
• Wahlmaschinen wurden via Staatsgerichtshof in letzter Minute (vier Tage vor der Wahl) erzwungen.
• Keine Zulassung von "fremden" Wahlbeobachtern.
• Wahlbeobachter wurden abgefangen und "bedroht" (Anzeige)
• Verbot von Fotoapparaten, Telefonen und Computern
• Wahlcomputer über Nacht bei einem Parteifunktionär
• Wahlvorstände und -helfer übererfordert mit Wahlmaschinen.
• Prozeduren zur Siegelpruefung erst nach Hinweisen durchgeführt.
• Warnung via Rundschreiben vor dem CCC in Langen

Ich denke es wird noch einiges zusätzliches Material zusammenkommen. Vertrauenserweckend ist das Ganze überhaupt nicht, im Gegenteil...

Links zum Thema

• Bericht von Frank
• Bericht auf HR-Online
• Golem
• Bericht auf Heise